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OLG Hamburg zum Zweiten: Verbot des Vertriebs von Markenware über Amazon und Ebay zulässig.

Urteil vom 21.06.2018 - AZ 3 U 151/17: Das OLG Hamburg hat ein weiteres Mal entschieden, dass der Inhaber einer Marke die Benutzung seiner Marke auf einer Onlineplattform verbieten kann, wenn eine erhebliche Schädigung seines guten Rufes droht und der Inhaber ein selektives Vertriebssystem betreibt.

Zur Erläuterung:

An sich endet der Markenschutz, wenn ein Markeninhaber sein Produkt innerhalb der EU in den Verkehr bringt. Dann darf es innerhalb der EU auch weiterverkauft werden - und zwar auch auf online-Plattformen. Verkauft der Markeninhaber aber ein hochwertiges Produkt nur an ausgewählt Kunden und schreibt diesen auch noch vor, wie diese das Produkt weiterverkaufen dürfen, kann er den online-Vertrieb auch regeln. Er kann dann auch den Vertrieb bei amazon und Co. verbieten. Werden dann dort doch Waren verkauft, kann er den Verkauf dort unterbinden, so das OLG Hamburg zu Recht.