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Patentrecht

Was ist ein Patent?

Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine technische Erfindung. Es schützt innovative Produkte und Verfahren vor unerwünschter Nachahmung. In den Schutzvoraussetzungen unterscheidet es sich von dem Gebrauchsmuster dadurch, dass es auch für Verfahrenserfindungen erteilt werden kann, höhere Anforderungen an die Erfindungshöhe gestellt werden und der Erteilung ein Prüfungsverfahren vorausgeht, sodass ein qualifiziertes Schutzrecht hoher Bestandskraft entsteht.

Was ist der Unterschied zwischen einem Patentanwalt und einem Rechtsanwalt?

Anders als der Name vermuten lässt, ist der Patentanwalt im Gegensatz zum Rechtsanwalt kein Jurist, sondern in der Regel Naturwissenschaftler oder Ingenieur. An Stelle eines Studiums der Rechtswissenschaften verfügt ein Patentanwalt demnach über ein abgeschlossenes naturwissenschaftliches oder technisches Hochschulstudium. Um Patentanwalt zu werden, muss er nach dem Hochschulstudium zusätzlich eine 34-monatige Patentanwaltsausbildung absolvieren.

Der Patentanwalt ist berechtigt Dritte vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und dem Bundespatentgericht in Sachen des gewerblichen Rechtsschutzes zu vertreten. In Verfahren vor den Landgerichten, den Oberlandesgerichten sowie dem BGH sind sie dagegen nicht vertretungsberechtigt. Gem. § 4 der Patentanwaltsordnung (PAO) ist einem Patentanwalt jedoch auf Antrag neben dem prozessführenden Rechtsanwalt das Wort zu gestatten.

Die Stärken des Patentanwalts liegen eindeutig in seinem technischen Fachwissen. So kann er etwa technisch beurteilen, ob eine Entwicklung seines Mandanten patentfähig ist oder nicht. Die Beratung und Vertretung auf dem Gebiet des Markenrechts und dem Design- und Geschmacksmusterrechts ist jedoch frei von technischen oder wissenschaftlichen Aspekten. In Fällen von marken- oder designrechtlichen Auseinandersetzung kommt es nicht nur auf die Besonderheiten des Marken- bzw. Designrechts an, sondern insbesondere auch auf allgemeine juristische Grundlagen, Taktik und Prozessführung. Diese stellt den Kern der rechtsanwaltlichen Praxis dar, so dass hier ein Rechtsanwalt Ihr erster Ansprechpartner sein sollte.

Welche Leistungen bieten wir Ihnen?

Von der Patentanmeldung über die Verteidigung gegen Abmahnungen bzw. dem aktiven Vorgehen gegen Patentverletzungen bis hin zur Verhandlung von Patentlizenzverträgen. Wir stehen Ihnen mit unserem juristischen und technischen Fachwissen zur Seite. Zu unseren Leistungen gehören insbesondere Folgende:

  • Patenanmeldungen
  • Verteidigung bei Abmahnungen wegen angeblicher Patentverletzungen
  • Vorgehen gegen Patentverletzungen
  • Beratung und Vertretung bei der Erstellung von Lizenzverträgen und bei der Auseinandersetzung um Lizenzen