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Gebrauchsmusterrecht

Das Gebrauchsmuster ist dem Patent äußerst ähnlich. Es wird auch als „kleiner Bruder des Patentes“ oder „kleines Patent“ bezeichnet. Es handelt sich dabei ebenfalls um ein Schutzrecht für Erfindungen.

Beim Gebrauchsmustererteilungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt wird das Gebrauchsmuster hinsichtlich der formellen Eintragungserfordnisse, jedoch nicht hinsichtlich Schutzfähigkeit bezüglich der Neuheit und der erfinderischen Eigenschaft, geprüft. Da dies eine kürzere Prüfphase bedeutet, kann sich die Eintragung eines Gebrauchsmusters für Erfindungen anbieten, die eines schnellen Erwerbes eines Schutzrechtes bedürfen. Durch die kürzere Prüfphase werden auch die Kosten für die Eintragung niedrig gehalten. Es kann sich aber auch anbieten, daneben auch ein Patent anzumelden oder aus einem Patent ein Gebrauchsmuster „abzutrennen“.

Wir beraten Sie gerne bei Festlegung der richtigen Anmeldestrategie. Sollte sich jemand Ihr eingetragenes Gebrauchsmuster zu Eigen machen, übernehmen wir auch die Geltendmachung Ihrer Ansprüche, die in einem Unterlassungsanspruch gegenüber dem Verletzter sowie einem Schadensersatzanspruch bestehen können.

Gerne helfen wir Ihnen auch mit unserem Fachwissen, wenn Sie eine Abmahnung wegen vermeintlicher Gebrauchsmusterverletzung erhalten haben.