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Design-/Geschmacksmusterrecht

Bei einem Design (bis 31.12.2013 in Deutschland Geschmacksmuster genannt) handelt es sich um eine zweidimensionale Erscheinungsform (z. B. ein Gemälde oder eine Tapete oder eine Webseite) oder dreidimensionale Erscheinungsform (z. B. Möbel oder eine Skulptur), welche handwerklich oder industriell gefertigt worden ist und innovativ und einzigartig gestaltet ist.

Um Designs vor Plagiaten zu schützen, empfiehlt sich die Eintragung in ein Register. Diese Eintragung verschafft ein in einem Register eingetragenes Recht an dem Design, dessen Eintragung im Falle einer Auseinandersetzung von Vorteil sein dürfte. Gerne beraten wir Sie bei der Eintragung Ihres Designs und veranlassen diese für Sie.

Eingetragene Designs dürfen ohne Ihre Genehmigung nicht verwendet werden. Wurde Ihr Design dennoch ohne Genehmigung verwendet, ist es Ihnen möglich, vom Verletzer die Unterlassung der Verletzung sowie die Vernichtung der von ihm hergestellten Erzeugnisse zu verlangen. Ferner haben Sie grundsätzlich einen Anspruch auf Schadensersatz. Zur Durchsetzung Ihrer Ansprüche sollten Sie einen Rechtsanwalt wählen, der mit Erfahrung und Fachwissen Ihre Interessen vertritt.

Möglicherweise haben Sie auch eine Abmahnung wegen vermeintlicher Designrechtsverletzung erhalten. In diesem Fall überprüfen wir für Sie, ob die Abmahnung zu Recht ergangen ist und finden eine fachgerechte Lösung.