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Arbeitnehmererfindungsrecht

Wir unterstützen sowohl den Arbeitgeber als auch den Arbeitnehmer, im Falle einer Arbeiternehmererfindung die ihnen zustehenden Ansprüche zu sichern.

Grundlage des Arbeitnehmererfindungsrechtes ist das Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbnErfG). Es regelt den Interessenausgleich zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer in dem Fall, dass ein Arbeitnehmer im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses eine Erfindung oder schöpferischen Leistung getätigt hat.

Ein Interessenausgleich ist erforderlich, da der Arbeitgeber daran interessiert ist, das aus der vergüteten Arbeitsleistung entstandene Arbeitsergebnis für sein Unternehmen zu sichern, dessen Erfinder indessen der Arbeitnehmer ist, der womöglich – ohne Ausgleich – kein Interesse daran haben könnte, die Erfindung zu melden

Das Arbeitnehmererfindungsgesetz legt unter anderem fest, dass ein Arbeitnehmer eine getätigte Erfindung unverzüglich zu melden hat.