menu

Filesharing: Nienhaus Rechtsanwälte erringen erneut Sieg vor dem Amtsgericht Bielefeld

Rechtsanwälte Negele & Kollegen unterliegen - Amtsgericht Bielefeld bestätigt seine Rechtsprechung zur sekundären Darlegungslast bei Familienangehörigen.

Mit Urteil vom 10.11.2017 – 42 C 447/16 hat das Amtsgericht Bielefeld die Klage eines Filmrechteverwerters abgewiesen. Konkret ging es um den Erotikfilm der „Ehefrauen Casting - Teil 1“, wegen dessen mutmaßlichen Download per Tauschbörse der Beklagte außergerichtlich abgemahnt worden war.

Neben dem Beklagten selbst lebte ein minderjähriges Kind und die Ehefrau im Haushalt. Im Verfahren verweigerten beide das Zeugnis.

Das AG Bielefeld schloss sich erneut der aktuellen Rechtsprechung des BGH („Afterlife“) an, indem es in der sekundären Darlegungslast des Beklagten zur Täterschaft gerade keine Beweislastumkehr sah. Durch die Darlegung von Zugriffsmöglichkeit, Zeiträumen und Kenntnissen der Familienangehörigen des Beklagten, wie auch der eigenen Zugriffe, Kenntnisse und angestellten Nachforschungen, sei der Beklagte seiner prozessualen Lasten nachgekommen.

In der Folge sei die Klägerin beweisfällig für die Täterschaft des Beklagten geblieben. Die Zeugnisverweigerung durch die Familienangehörigen des Beklagten gehe dabei nicht zu dessen Lasten.